2. MIGRATION, FLUCHT, ASYL (Feb. 2020)


Vorgeschichte

Vor 12.000 Jahren - in der Jungsteinzeit-  gab es ein Ereignis, das die Geschichtsschreibung die "Neolithische Revolution" nennt. Gemeint ist der Übergang von  einer Kultur von Jägern und Sammlern zu einer Kultur von Ackerbauern und Viehzüchtern. Erstere waren Nomaden, letztere wurden seßhaft. In der christlich/jüdischen Überlieferung wird dieser Vorgang als "Vertreibung aus dem Paradies" beschrieben. 

Vertrieben wurden die Nomaden von den Ackerbauern. 
Es ist einsichtig, dass ein Ackerbauer, der durch seine Arbeit Feldfrüchte erzeugt hat, nicht erbaut ist, wenn seine Früchte von Sammlern geerntet wurden. Das Narrativ der Neolithischen Revolution wirkt bis heute fort. Man schützt sich und seinen Besitz durch Mauern und Zäune: Burgmauern, Stadtmauern, die chinesische Mauer und der römische Limes zeugen davon. Auch heute kann man allenthalben Schilder finden wie: "Durchgang verboten", "Privat". Unsere Gärten sind meistens durch Zäune, unsere Wohnungen durch verschließbare Türen geschützt. Das heißt doch, wenn Jemand das Grundstück oder die Wohnung eines Anderen betreten will, muss er im Normalfall das Einverständnis des Besitzers einholen.

Zahlen und Begriffe

Bei einem so komplexen Thema wie Migration, Flucht, Asyl müssen die Begriffe und die Zahlen stimmen!
Bei obigen Begriffen ist das nicht der Fall. Die Begriffe Asyl, Flucht und Migration werden verwechselt und häufig im öffentlichen Sprachgebrauch synonym verwendet. Flüchtling ist jemand -im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention-, der seine Heimat aus begründeter Furcht vor Verfolgung verlässt; Naturgewalten und wirtschaftliche Schwierigkeiten sind keine Fluchtgründe im Sinne der Genfer Konvention, Ein Sonderfall ist das deutsche Asylgesetz, das im Artikel 16 des deutschen Grundgesetzes sagt: "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht". 
Migranten fallen weder unter den Asylartikel, noch unter die Flüchtlingskonvention. Sie sind durch diese beiden Rechtsnormen nicht geschützt. Es gibt für Migranten ein Recht auf Ausreise aus einem Staat, aber kein Recht auf Einreise in einen anderen Staat. Wer in einen Staat einreisen will, braucht eine Einreiseerlaubnis (Visu
m).

Die Zahlen zu diesen Begriffen sind folgende:
Von allen Personen, die zu uns kommen (Erhebung 2017) sind 20% Flüchtlinge, darunter 1% Asylanten, 80% sind Migranten.

Auswirkung der Migrationswelle

Der Ansturm von mehr als einer Million Migranten und Flüchtlingen im Jahr 2015 hatte erhebliche Auswirkungen: die deutschen und europäischen Verwaltungen waren überfordert. Dies führte zu einer Radikalisierung der Parteienlandschaft in vielen Staaten Europas, ein Staat ist sogar aus der EU austreten. 
Überfordert war auch die aufnehmende Bevölkerung hinsichtlich der Einschätzung des Geschehens. Vergleichbare Vorgänge wurden auch literarisch verarbeitet: Max Frisch "Herr Biedermann und die Brandstifter" und Bert Brecht "Dreigroschenoper".
Der Ansturm war nur möglich, weil die Mehrzahl der Migranten vorgaben, Asyl zu benötigen. Dies war aber nicht der Fall; die geringe Anerkennungsquote von 1% macht dies deutlich, auch Fluchtgründe lagen in 80% der Fälle nicht vor: die Zuwanderung war illegal
.


Maßnahmen

Die Regelungen für Flucht und Asyl nach der Genfer Flüchtlingskonvention und nach dem Grundgesetz Art. 16 müssen beibehalten werden. Die illegale Migration kann jedoch  nicht hingenommen werden, sowohl aus grundsätzlichen Erwägungen als auch wegen des großen Umfangs. In den Herkunftsländern Naher Osten und Afrika leben über eine Milliarde Menschen mit einem Bevölkerungswachstum von einer Million Menschen pro Woche. Bei offenen Grenzen hat dies das Potential einer Völkerwanderung. 

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